Zentrum für Ethik und Verantwortung (ZEV)
Ulrich Kelber: "Alle meine Daten" - Das Video
Ulrich Kelber, Bundesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit, tritt für eine Datenschutzregulierung im Sinne der Verbraucher ein.
Immer mehr Entscheidungen werden automatisiert getroffen. Dann hat kein Mensch das letzte Wort, sondern ein Algorithmus berechnet aufgrund vorgebebener Parameter das optimale Ergebnis. Dies erleichtert Entscheidungsprozesse und hat enorme Vorteile, birgt aber auch Risiken. Was ist, wenn die Daten nicht die notwendige Qualität aufweisen oder wenn Menschen die getroffenen Entscheidungen der Algorithmen nicht hinterfragen? Dies war die Grundfragestellung, welche Ulrich Kelber, Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, in seinem Vortrag im Audimax-Sankt Augustin behandelte. Kelber selbst ist seit Januar 2019 Mitglied des sechszehnköpfigen Gremiums, das aus Mitgliedern aus den Bereichen Wissenschaft, Wirtschaft, Verbraucherschutz und Datenschutz besteht.
Anlass des Vortrages war die Veröffentlichung des Berichtes der Datenethikkommission. Kelber erläuterte die Zielsetzung der Kommission, welche gewesen sei, „Leitlinien für den Schutz des Einzelnen, die Wahrung des gesellschaftlichen Zusammenlebens sowie die Sicherung und Förderung des Wohlstands im Informationszeitalter zu gewährleisten." Die Handlungsempfehlungen, die nicht nicht nur für den Datenschutz, sondern auch für die Datennutzung gelten sollen, behandeln seiner Aussage zufolge auf konkrete Art, wie diese ethischen Leitlinien entwickelt, beachtet, implementiert und beaufsichtigt werden. Trotz der sehr umfangreichen Vorgaben lobte Kelber die sachliche Arbeitsatmosphäre und das einstimmige Ergebnis der Datenethikkommission. Dadurch gebe es ein starkes Votum dafür, dass die Bundesregierung die Forderungen der Datenethikkommission umsetzt.
Als Schlussfolgerung gelte es festzuhalten, dass Datenschutz kein Nebenthema, sondern echter Grundrechtsschutz ist. Dabei sei die Idee, die Digitalisierung möglichst wenig zu regulieren, falsch. Regulierung diene dazu, die Grundrechte zu schützen. Regulierung ist auch kein neues Instrument. Sie war schon immer wichtig zum Schutz des Gemeinwohls, wie beispielsweise Vorgaben zum Arbeitsschutz gezeigt haben. Bei Datenschutz gehe es auch nicht allein um Restriktionen für die Wirtschaft, sondern um Transparenz. Webseiten müssten beispielsweise so gestaltet sein, dass dem Verbraucher klar sein müsse, warum die Seite bestimmte Daten abfrage. Effektiver Datenschutz könne dazu führen, dass eben nur noch notwendige Daten abgefragt werden und nicht auch überflüssige, die für den konkreten Vorgang nicht gebraucht würden. Insgesamt trat Kelber dafür ein, den Datenschutz möglichst auf europäischer Ebene zu regeln, da es sich um eine internationale Fragestellung handelt, die immer wieder neu verhandelt werden müsse.
Fotos: Sven Flessing
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