Centrum für Entrepreneurship, Innovation und Mittelstand
Patent- und Markenrecht
Ihr habt eine geniale Idee und möchtet diese vor Nachahmung schützen? Wir geben euch einen Überblick, worauf ihr achten müsst und welche Unterschiede es im Patent- und Markenrecht gibt.
Patentrecht
- Schutz von technischen Erfindungen und Innovationen
- Patente gewähren dem Inhaber oder der Inhaberin das exklusive Recht, die Erfindung zu nutzen, zu verkaufen oder anderen zu erlauben, sie zu nutzen
- Patentschutz kann für eine begrenzte Zeit (normalerweise 20 Jahre) gewährt werden
- Es gibt verschiedene Arten von Patenten, z. B. Gebrauchsmuster, Erfindungspatente, Designpatente
- Eine umfassende Recherche vor der Anmeldung ist wichtig, um sicherzustellen, dass die Erfindung neu und nicht offensichtlich ist (Tipps zur Recherche, s.u.)
- Patente können national, regional (z. B. Europäisches Patentamt) oder international (z. B. PatentCooperation Treaty) angemeldet werden
- Patentanwält:innen oder Patentberater:innen können bei der Anmeldung und Durchsetzung von Patenten helfen
Markenrecht
- Schutz von Marken, Logos, Slogans oder anderen Kennzeichnungen, die Produkte oder Dienstleistungen von anderen unterscheiden
- Marken gewähren dem Inhaber oder der Inhaberin das exklusive Recht, die Marke im Zusammenhang mit den eingetragenen Waren oder Dienstleistungen zu verwenden
- Markenschutz kann theoretisch unbegrenzt verlängert werden, solange die Marke weiterhin genutzt wird und die Gebühren bezahlt werden
- Eine sorgfältige Markenrecherche vor der Anmeldung ist wichtig, um Überschneidungen mit bestehenden Marken zu vermeiden (Tipps zur Recherche, s. u.)
- Marken können auf nationaler oder internationaler Ebene (z. B. über das Madrider Abkommen)registriert werden
- Der Schutz kann für verschiedene Klassen von Waren und Dienstleistungen beantragt werden, daher ist eine genaue Klassifizierung wichtig
- Markenanwält:innen oder Markenberater:innen können bei der Anmeldung und Verteidigung von Marken behilflich sein
Good to know
Kosten
- Anmeldegebühren
- Kosten für Recherchen und gegebenenfalls die Dienste von Anwält:innen oder Berater:innen
- Instandhaltungsgebühren für Patente und Marken, um den Schutz aufrechtzuerhalten
- Kosten für die Durchsetzung von Rechten im Falle von Verletzungen
Vorteile
- Schaffung eines Wettbewerbsvorteils durch exklusiven Schutz von Innovationen oder Marken
- Steigerung des Marktwerts des Start-ups durch den Aufbau eines Portfolios an geistigem Eigentum
- Möglichkeit, Lizenzeinnahmen zu generieren, indem anderen die Nutzung von Patenten oder Marken gegen Gebühren gestattet wird
Risiken
- Kosten für Anmeldung, Durchsetzung und Aufrechterhaltung von Rechten können erheblich sein
- Eine unzureichende Recherche kann zu Konflikten mit bestehenden Rechten führen.
- Patente könnten angefochten oder für ungültig erklärt werden
- Marken könnten für ungültig erklärt werden, wenn sie nicht kontinuierlich genutzt werden
Beratungsbedarf beim Thema Patent oder Marke?
Ihr seid nicht sicher, wie eure Idee einzuordnen ist oder braucht Hilfe bei der Eintragung? Wir beraten euch gerne in unserer Gründungsberatung.
Die Start-up-Manufaktur ist eine Initiative des CENTIM und wird im Rahmen des EXIST-Programms durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz gefördert (Logos: Exist.de)
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